Politisches Engagement im autoritären Staat

Politisches Engagement im autoritären Staat

• In den 1960er-Jahren entstanden in Osteuropa Dissidentenbewegungen, die jedoch keine Massenbewegungen, sondern zivilgesellschaftliche Intellektuellengruppen waren
• Liberale, Reformkommunisten und religiöse Menschen waren Teil dieser Gruppen
• Schriftsteller und Musiker wurden durch Publikations- und Auftrittsverbote bedroht
• Repressalien durch kommunistische Parteien umfassten Haftstrafen und Verbannungen
• Prominenten Dissidenten wurde in den 1970er-Jahren die Staatsangehörigkeit entzogen
• Offene Kritik oder politisch abweichende Meinungen führten zu Repressalien
• Die KSZE-Schlussakte von Helsinki 1975, in der sich fast alle osteuropäischen Staaten verpflichteten, die Menschenrechte zu achten, gab den Oppositionellen Auftrieb
• Dissidenten gründeten in der Tschechoslowakei die Bürgerrechtsgruppe Charta 77
• In ihrer Erklärung vom 1. Januar 1977 forderten 257 Bürger die Einhaltung der Menschenrechte, wie in der Helsinki-Akte festgelegt

Charta 77

• Ein Zusammenschluss von Menschen verschiedener Überzeugungen und Berufe, die sich für die Menschenrechte einsetzen
• Es werden keine politischen oder gesellschaftlichen Reformen aufgestellt, sondern im eigenen Bereich gehandelt
• Die in der Tschechoslowakei gegründete, weltanschaulich heterogene Bürgerrechtsgruppe stellte keine direkte Opposition zur Regierung dar
• Kritische Bücher, Aufrufe oder Petitionen, oft im westlichen Ausland veröffentlicht, waren die wichtigsten Ausdrucksmittel des Protests
• Das Regime geriet in einen Zwiespalt, da es nicht scharf gegen Kritiker vorgehen konnte, aber andererseits die Systemkritiker unter Kontrolle halten musste
• Oppositionelle standen daher überall im Ostblock im Blickfeld der Geheimdienste und mussten mit Haftstrafen, Berufsverboten oder Ausbürgerungen rechnen
• Die Charta 77 gilt als Keimzelle der Samtenen Revolution des Jahres 1989

Streben nach Bürgerbeteiligung seit 1945

• In den frühen 1950er-Jahren gab es Widerstand gegen die Wiederbewaffnung der BRD
• Ursachen für die Proteste waren die Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg und die Sorge, eine Wiedervereinigung unmöglich zu machen
• In anderen westeuropäischen Ländern bildete sich eine Protestbewegung gegen atomare Aufrüstung
• In den 1960er-Jahren demonstrierten junge Menschen gegen den Vietnamkrieg der USA
• Es setzte eine breite Bürgerbeteiligung ein, die eine umfassende Demokratisierung der Gesellschaft forderte
• Es fand in verschiedenen Bereichen eine intensive Auseinandersetzung statt
• Viele Studierende und Intellektuelle sahen im Marxismus einen Weg, als autoritär empfundene Strukturen der kapitalistischen Gesellschaft zu überwinden
• In den 1970er-Jahren vollzog sich ein Wertewandel, bei dem Selbstverwirklichung und Emanzipation" gegenüber traditionellen Werten an Bedeutung gewannen

Proteste in Osteuropa

• In den kommunistisch regierten Staaten Osteuropas gab es Proteste, in deren Zentrum die Forderung nach Freiheit stand
• Der Aufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR, ausgelöst durch die Erhöhung von Arbeitsnormen, forderte freie Wahlen und die Wiedervereinigung
• Sowjetische Truppen retteten die Existenz der DDR, indem sie den Aufstand niederschlugen
• Der Republikflucht" war eine weitere Form, Protest zu äußern
• Die DDR schloss daraufhin ihre Bürger praktisch in ihrem Land ein, und bei Fluchtversuchen kamen in den folgenden Jahrzehnten zahlreiche Menschen ums Leben

Die BRD der 1970er- und 1980er-Jahre

• Willy Brandt (SPD) kündigte 1969 eine umfassende Liberalisierung und Demokratisierung der Gesellschaft an
• Umgesetzte Reformen umfassten u. a. die Absenkung des Volljährigkeits- und Wahlalters auf 18 Jahre, die Ausweitung der betrieblichen Mitbestimmung und die Einführung von BaföG
• Es gab neue Lebensformen wie Wohngemeinschaften und Kinderläden
• Es gründeten sich beispielsweise Dritte-Welt-Läden, die sich für fairen Handel mit Entwicklungsländern einsetzten, und Betriebe, die nicht auf Gewinnmaximierung zielten
• Bürgerinitiativen organisierten Proteste gegen lokale Projekte wie den Bau einer Straße
• Neue Soziale Bewegungen wie Frauen- und Friedensbewegung forderten die Ausweitung der Bürgerbeteiligung in der Gesellschaft

Osteuropa in der 1970ern

• Die Entwicklung einer Zivilgesellschaft war durch Repressionen des autoritären Systems erschwert
• Seit den 1960er-Jahren übten einzelne Kritiker und kleine Gruppen in der Sowjetunion und den anderen Staaten des Ostblocks Protest
• Diesen Kritikern wurde durch die KSZE-Schlussakte von Helsinki die Möglichkeit gegeben, sich auf die Einhaltung der Menschenrechte zu berufen
• Die Charta 77 wurde in diesem Zusammenhang gegründet und setzte sich zum Ziel, auf Menschenrechtsverletzungen hinzuweisen
• Trotz der Helsinki-Erklärung wurde die Charta 77 auch zum Anlass für weitere Verfolgungen in der Tschechoslowakei

Partizipation in der Diktatur?

• Das Politbüro der SED beschloss 1952 den planmäßigen Aufbau des Sozialismus, was die Umwandlung von privaten Wirtschaften in Volkseigene Betriebe (VEB) vorsah
• Die Bevorzugung der Schwerindustrie gegenüber der Konsumgüterproduktion und steigende Arbeitsnormen führten zu sinkendem Lebensstandard und Unzufriedenheit in der Bevölkerung
• Der 17. Juni 1953 gilt als Volksaufstand in der DDR, der durch eine Erhöhung der Arbeitsnorm ausgelöst wurde und von sowjetischen Truppen niedergeschlagen wurde
• Der Historiker Ian Kershaw urteilte, dass der Schraubstock gelockert werden konnte, aber nicht entfernt werden durfte
• Die DDR-Führung sah westliche Einflüsse als Bedrohung für ihre Macht und verfolgte eine Strategie der Abgrenzung und Repression

Glasnost und Perestroika in der Sowjetunion

• Die innenpolitischen Reformen Glasnost (Offenheit) und Perestroika (Umbau) wurden von Michail Gorbatschow eingeleitet, stellten aber das Gesellschaftsmodell des Sozialismus nicht infrage
• Glasnost führte zur formellen Aufhebung der Zensur und zur Möglichkeit, offene Kritik an politischen und gesellschaftlichen Themen zu üben
• Perestroika zielte auf die Dezentralisierung der Wirtschaft und die Förderung von Eigeninitiative der Betriebe ab
• Ein kritischer öffentlicher Dialog sollte Akzeptanz für die Umgestaltung des Gesellschaftsmodells schaffen, was die Entstehung einer Zivilgesellschaft förderte
• Der Einmarsch sowjetischer Truppen in Afghanistan und die Beteiligung an Konflikten in Angola, Mosambik und Äthiopien belasteten die Ressourcen des Landes
• Reformunwillige Repräsentanten der alten Garde wurden durch reformorientierte Kräfte ersetzt
• Der INF-Vertrag von 1987 zwischen Gorbatschow und Reagan zur Beseitigung nuklearer Mittelstreckenraketen war ein Meilenstein der Entspannungspolitik

Die Republikflucht

• Die Republikflucht war ein Umstand
• Walter Ulbricht drohte mit Schusswaffengebrauch gegen Aufständische
• Gründe für Flucht waren Unterdrückung, umgestaltete wirtschaftliche Bedingungen und Versagung der Reisegenehmigung
• Der Wunsch nach wirtschaftlicher und politischer Freiheit, die Angst vor Bestrafung und die Ablehnung von Spitzelaufträgen verstärkten die Republikflucht
• Die Westmächte griffen nicht ein, da sie einen Atomkrieg mit der Sowjetunion vermeiden wollten
• Im Juli 1987 waren fast alle politischen Dissidenten aus der Haft entlassen

Ursachen für den Ungarnaufstand

• Der Ungarnaufstand von 1956 war ein Aufstand gegen das kommunistische Regime unter sowjetischer Kontrolle
• Demonstranten forderten die Wiedereinsetzung des zuvor abgesetzten Ministerpräsidenten Imre Nagy sowie den Abzug sowjetischer Truppen
• Der Aufstand wurde von sowjetischen Truppen gewaltsam niedergeschlagen
• Die Kollektivierung, niedrige Löhne und wirtschaftliche Schwierigkeiten verstärkten die Unzufriedenheit
• Imre Nagy kündigte Reformen an und erklärte Ungarn für neutral, was zum Einmarsch sowjetischer Truppen führte
• Tausende Ungarn wurden verhaftet, verurteilt oder hingerichtet

40 Jahre Krisenphänomene in der DDR der 1980er-Jahre

• Die DDR versuchte mit zunehmenden Krediten aus dem Westen der drohenden Staatsverschuldung entgegenzuwirken
• Zugleich wurde die Bevölkerung durch verstärkte Überwachung und Repressionen kontrolliert
• Schein und Sein klafften immer weiter auseinander, da die tatsächliche wirtschaftliche Leistungsfähigkeit nicht mit dem propagierten Fortschritt übereinstimmte
• Die SED-Führung versuchte, die DDR nach außen hin als stabil und erfolgreich darzustellen

Polen als Vorreiter auf dem Weg zur Demokratie

• In kommunistischen Polen gab es Massenstreiks gegen Preiserhöhungen, die rasch Forderungen nach politischer Beteiligung umfassten
• Die Wahl von Karol Wojtyła, einem Polen, zum Papst stärkte das Selbstbewusstsein der polnischen Bevölkerung
• 1980 schlossen streikende Werftarbeiter und eine kommunistische Regierung das Stolzen -Abkommen, dass wichtige Forderungen erfüllte.
• Die Anerkennung der Solidarność gab den Polen Hoffnungen
• Die polnische Bewegung Solidarnost" diente als Vorbild für die Bürgerbewegung in der DDR

Die Situation in der DDR um 1980

• Die SED reagierte auf die wirtschaftliche und politische Krise mit verstärkter Repression und Überwachung
• Das Ministerium für Staatssicherheit überwachte und bespitzelte weite Teile der Bevölkerung
• Trotzdem entstanden in der Nische der Privatheit Freiräume für kritische Diskussionen und Selbstorganisation

Transformation in Polen und das Ergebnis

• Lech Wałęsa als Wahlsieger
• Inflation, steigender Staatverschuldung, Marktwirtschaft und Anpassung an der Politik
• Soziale Ungleichheit
• NATO Beitritt und EU Aufnahme
• Scheitern der Solidarność

Reaktion der DDR-Bevölkerung

• Flucht in die innere Nische"
• Gespräch in der Kirche und Friedensgruppen
• Opposition

Vom Mauerfall zur Einheit

• Die SED-Führung war beeindruckt
• Übergang zum demokratischen System
• Reformvorschläge
• Abwahl der DDR
• Deutsche Einheit wurde gefeiert

Der Prozess der Vereinigung

• Wichtig war hier die Mitwirkung der Siegermächte des zweiten Weltkrieges
• Die psychologische Komponente die Menschen in der DDR zum Umdenken zu bewegen wurde deutlich
• Die Beseitigung der inneren und äußeren staatlichen Souveränität

Aufbau oder Abbau Ost?

• Es gab einen Aufbruch zur Demokratie und der Marktwirtschaft
• Allerdings auch Privatisierung Staatvermögen und Firmen Stillegungen
• Das bedeutete im Umkehrschluss Aufarbeitung der Vergangenheit

Die DDR in den 1980er-Jahren

• Wirtschaftliche Strukturwandel hin zum Dienstleistungssektor blieb aus
• Es gab eine Versorgungskrise und die hohe Staatsverschuldung
• Gegenüber Reformen zeigt sich die DDR Verschlossenheit

Wahlbetrug und die Massenbewegung

• Die Bürgerbewegung stärkte sich
• Meilenstein hin zur Friedlichen Revolution"
• Ziel war die Grenzöffnung und Auflösung der DDR

Transformationsprozesse in der Sowjetunion

• Die Reformprozesse hatten eine Eigendynamik
• 1991 Zerfall der UdSSR und die (GUS)
• Eine neoliberale Politik
• Herausbildung Staatengemeinschaft und politische einflussreiche superreichen, den Oligarchen

Die erweiterte EU Ever Closer Union

• Ehemaliger Staaten
• Gemeinsame Währung EURO
• Integration der EU
• Es fehlt noch die globale Politik

Gorbatschow und der Zerfall der Sowjetunion

• Er wollte die Wirtschaft retten (Glasnost und Perestroika)
• Scheitern der Pläne in der Realität
• Keine Gleichheit
• Umweltverschmutzung
• Korruptionsverbrechen

Europa- ein Friedensprojekt?

• USA initiierte Wirtschaftliche mit dem Marshall Plan
• Die ersten europäischen Verträge (EWG) Ziel war ein Gemeinsamer Markt

Europäische Einigung durch Reform

• Koalition und Förderungen wurde unterstützt
• EU Osterweiterung
• Der Vertrag von Maastricht
• Die europäische Integration wurde durchgesetzt