Patent-Trolle

Patent-Trolle: Definition, Auswirkungen und Reaktionen

1. Der Begriff "Patent-Troll" wurde erstmals 1993 verwendet und bezieht sich auf Unternehmen, die aggressive Patentklagen einreichen.
2. Patent-Trolle kaufen oft Patente von insolventen Unternehmen und verklagen dann andere Unternehmen, indem sie behaupten, dass eines ihrer Produkte gegen das gekaufte Patent verstößt.
3. Patent-Trolle verfügen oft nicht über eine eigene Forschungs- oder Produktionsbasis und konzentrieren sich ausschließlich auf die Durchsetzung von Patentrechten.
4. Die Verteidigung gegen eine Patentverletzungsklage ist teuer und riskant, was dazu führt, dass Angeklagte oft selbst nicht rechtskräftige Klagen beilegen.
5. Die Überlastung der Patentprüfung kann dazu führen, dass unzureichend geprüfte Patente erteilt werden, was Patent-Trollen den Weg ebnen kann.
6. Patent-Trolle haben in der Regel keinen Anspruch auf Schadensersatz für entgangene Gewinne und können durch die eBay v. MercExchange-Entscheidung der US-amerikanischen Gerichte daran gehindert werden, eine einstweilige Verfügung gegen den Angeklagten zu erwirken.
7. Patent-Trolle können Unternehmen jeder Größe in einer Vielzahl von Branchen verklagen und haben oft das Ziel, eine vorzeitige Einigung zu erzielen, um Präzedenzfälle zu schaffen.
8. Patent-Trolle haben oft einen strategischen Vorteil, da sie nicht gegen eine Gegenklage wegen Verletzung verstoßen können.
9. Patent-Trolle können Shell-Unternehmen nutzen, um ihre Identität zu verschleiern.
10. Die Auswirkungen von Patent-Trollen auf die US-amerikanische Wirtschaft wurden auf 29 Milliarden US-Dollar geschätzt.
11. Die Reaktionen auf Patent-Trolle umfassen Gesetzesreformen, eine bessere Patentprüfung und die Förderung klarer Patente mit einem hohen Maß an Neuheit.
12. Es gibt Kritik an der Verwendung des Begriffs "Patent-Troll", da er oft auf Unternehmen angewendet wird, die legitime Patentinhaber sind.