Martina Pieperhoff: Innovation and Patent Law

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78 Questions

Innovationen und Schutzrechte gehören zum Bereich des __________

Innovationsmanagements

Der externe Erwerb technologischen Wissens ist eine Aufgabe des Innovationsmanagements durch __________

Forschung

Produktionseinführung einer Neuerung gehört zum __________

FuE-Management

Die externe Verwertung technologischen Wissens ist ein Aspekt des __________

Innovationsmanagements

Schutz von Innovationen kann durch Ausschließlichkeit der __________ erreicht werden

Wissensnutzung

Eine Schutzmöglichkeit für Innovationen ist die __________ von Know-how

Hinderung

Innovationen erfüllen die Unternehmensziele auf __________ Weise

neuartige

Instrumente mit Aneignungswirkung dienen dem __________ von Innovationen

Schutz

Neben Schutzrechten sind in der Praxis noch weitere Strategien üblich, die diese zumeist __________

flankieren

Innovationen ermöglichen __________ gegenüber der Konkurrenz

Wettbewerbsvorteile

Innovationen sind gebunden an die wirtschaftliche Anwendung neuer __________

Lösungen

Innovationen müssen den Anforderungen der __________ und der Gesellschaft gerecht werden

Kunden

Innovationen erfüllen neue, technische, organisatorische und/oder __________ Problemlösungen

soziale

Die bisherige fehlende geschlossene __________ erschwert eine einheitliche Definition des Innovationsbegriffes

Innovationstheorie

Innovationen ermöglichen die erstmals Nutzung im __________

Unternehmen

Innovationen erfordern Kreativität, __________ und Risiko

Komplexität

Der Schutz von Innovationen erfolgt gemäß dem ______ Gesetz.

Patent

Die Schutzdauer eines Patents beträgt ______ Jahre ab Anmeldetag.

20

Die Schutzvoraussetzungen für ein Patent umfassen absolute ______.

Neuheit

Das Prüfungsverfahren für ein Patent beinhaltet die Überprüfung der erfinderischen ______.

Tätigkeit

Ein Einspruch gegen ein Patent ist innerhalb von ______ Monaten nach Erteilung möglich.

9

Die maximale Laufzeit eines Patents beträgt ______ Jahre ab Anmeldung.

20

Die Offenlegung eines Patents erfolgt nach maximal ______ Monaten.

18

Die Durchschnittliche Dauer des Prüfungsverfahrens beträgt ______.

4

Innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung des Hinweises auf die Erteilung des klassischen europäischen Patents ist die ______ für das Europäische Einheitspatent notwendig.

Anmeldung

Das Europäische Einheitspatent ist gültig in 25 EU-Staaten, daher ist nur noch eine ______ notwendig.

Anmeldung

Durch das Europäische Einheitspatent entfällt die Notwendigkeit für eine kostspielige ______.

Übersetzung

Mit dem Europäischen Einheitspatent fallen die ______ geringer aus.

Jahresgebühren

Beschränkung, Übertragung und Nichtigkeit sind nur noch mit ______ Wirkung möglich.

einheitlicher

Wenn das Europäische Einheitspatent einmal für nichtig erklärt wird, gilt dies für alle ______.

Staaten

Die Abwägung, welche Form des Patents am sinnvollsten ist, hängt von der Anzahl der ______ ab.

Auslandsmärkte

Das Innovationsmanager-Magazin empfiehlt eine ______ des geeigneten Patents.

Abwägung

Als Gebrauchsmuster werden ______ Erfindungen geschützt

technische

Der Schutzvoraussetzung für die Gebrauchsmusterfähigkeit ist die ______ erforderlich

Neuheit

Die "Neuheitsschonfrist" beträgt ______ Monate

6

Dem GbM-Schutz zugänglichen Erfindungen sind alle Erfindungen auf ______ Gebiet außer Verfahren

technischem

Der notwendigen Erfindungsleistung ist der "Erfinderische Schritt" im GebrMG vs. "erfinderische Tätigkeit" im ______

PatG

Dem zeitlichen Schutzumfang beträgt der Max. Schutz für 10 Jahre (GebrMG) vs. ______ Jahre (PatG)

20

"Benutzung" nur im Inland ist ______ neuheitsschädlich

nicht

Neuere Rechtsprechung: kein ______ Unterschied (BGH 2006 Demonstrationsschrank)

qualitativer

Was sind die Schutzvoraussetzungen für ein Patent?

absolute Neuheit

Was ist die maximale Laufzeit eines Patents ab Anmeldung?

20 Jahre

Welche Anforderungen müssen Innovationen erfüllen?

Die Unternehmensziele auf neuartige Weise erfüllen

Welche Problemlösungen können Innovationen erfüllen?

neue, technische, organisatorische und/oder soziale Problemlösungen

Was sind Instrumente mit Aneignungswirkung?

Instrumente zur Aneignung von Innovationen

Warum gibt es im Unternehmen einen Bedarf an Schutz?

Aufgrund der Innovationen

Was fällt weg, wenn das Europäische Einheitspatent genutzt wird?

Notwendigkeit für eine kostspielige Validierung

Welche Möglichkeiten gibt es, um Innovationen zu schützen?

Ausschließlichkeit der Wissensnutzung durch Schutzrechte, Faktische Hinderung, Know-how-Schutz

Was sind die Aufgaben des Innovationsmanagements im externen Erwerb technologischen Wissens?

Speicherung und interner Erwerb technologischen Wissens, besonders durch Forschung und Entwicklung

Welche Schutzmöglichkeiten gibt es neben Schutzrechten in der Praxis?

Weitere Strategien

Was ist ein Aspekt des FuE-Managements?

Produktionseinführung einer Neuerung, Markteinführung einer Neuerung

Was sind Beispiele für Schutzmöglichkeiten für Innovationen?

Ausschließlichkeit der Wissensnutzung, Faktische Hinderung, Know-how-Schutz

Welche Instrumente dienen dem Aneignung von Innovationen?

Instrumente mit Aneignungswirkung

Was umfasst die externe Verwertung technologischen Wissens?

Externe Verwertung technologischen Wissens

Was sind die zwei Arten von technischen Schutzrechten?

Patente und Gebrauchsmuster („kleines Patent“)

Wie definiert der BGH eine Erfindung im Zusammenhang mit einem Patent?

„Lehre vom planmäßigen Handeln unter Einsatz beherrschbarer Naturkräfte zur Erreichung eines kausal übersehbaren Erfolges.“

Was sind die Voraussetzungen für die Erteilung eines Patents?

Die Erfindung muss neu sein, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sein.

Was ist die Schutzdauer eines Patents ab dem Anmeldetag?

20 Jahre

Was bezeichnet der Begriff 'rote Taube' im Zusammenhang mit Patenten?

Es war eine Entscheidung des BGH, die die Definition einer Erfindung umriss.

Was sind die nichttechnischen Schutzrechte?

Urheberrecht, Designschutz (Geschmacksmuster), Marken (Kennzeichenrechte), Sortenschutz, Halbleiterschutz (Topographieschutz)

Was ist die Definition von Erfindung gemäß dem Patentrecht?

Erfindungen im Patentrecht sind technische Erfindungen, die auf den Einsatz von Naturkräften abzielen.

Was sind die Schutzvoraussetzungen für ein Patent?

Absolute Neuheit, Erfinderische Tätigkeit, Gewerbliche Anwendbarkeit

Wie lange beträgt die maximale Laufzeit eines Patents ab Anmeldung?

20 Jahre

Welche Frist besteht für einen Einspruch gegen ein Patent nach Erteilung?

9 Monate

Was ist der Zeitraum für die Offenlegung eines Patents nach Anmeldung?

Maximal 18 Monate

Was ist das Prioritätsjahr im Zusammenhang mit Patenten?

1, 2, 3

Wann kann ein Prüfungsantrag für ein Patent gestellt werden?

Letzter Termin: 7 Jahre nach Anmeldung

Welche Schritte sind im Prüfungsverfahren für ein Patent enthalten?

Prüfungsantrag, Patenterteilung oder Zurückweisung

Was ist eine Marke?

Ein Zeichen, das geeignet ist, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen zu unterscheiden.

Welche Zeichen sind schutzfähig als Marke?

Wortmarke, Bildmarke, Dreidimensionale Marke, Kennfadenmarke, Hörmarke und sonstige Markenformen.

Was ist Dritten untersagt in Bezug auf Marken?

Ein mit der Marke identisches Zeichen bei Warenidentität zu benutzen und ein Zeichen zu benutzen, wenn Verwechslungsgefahr besteht.

Welche geschützten Zeichen gibt es neben Marken?

Geschäftliche Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben.

Warum ist es wichtig, dass Marken schutzfähig sind?

Um die Produkte oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen abzugrenzen und Verwechslungen zu vermeiden.

Was bedeutet es, wenn ein Zeichen schutzfähig ist?

Dass es geeignet ist, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen zu unterscheiden und rechtlich geschützt ist.

Was ist die Gefahr bei einem mit der Marke identischen Zeichen?

Verwechslungsgefahr.

Warum ist es wichtig, dass Dritten bestimmte Handlungen in Bezug auf Marken untersagt sind?

Um Markeninhaber vor Markenrechtsverletzungen zu schützen und die Einzigartigkeit von Marken zu wahren.

Was ist das Ziel der markenrechtlichen Regelungen?

Die Verhinderung von Verwechslungen und die Sicherung der Einzigartigkeit von Marken.

Welche Arten von Markenformen sind schutzfähig?

Wortmarke, Bildmarke, Dreidimensionale Marke, Kennfadenmarke, Hörmarke und sonstige Markenformen.

Learn about the protection of innovations and patents according to German patent law, including requirements, scope, protection period, and application process. Explore the concepts of technical inventions, novelty, inventive activity, and industrial applicability.

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