Martina Pieperhoff: Innovation and Patent Law
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Questions and Answers

Innovationen und Schutzrechte gehören zum Bereich des __________

Innovationsmanagements

Der externe Erwerb technologischen Wissens ist eine Aufgabe des Innovationsmanagements durch __________

Forschung

Produktionseinführung einer Neuerung gehört zum __________

FuE-Management

Die externe Verwertung technologischen Wissens ist ein Aspekt des __________

<p>Innovationsmanagements</p> Signup and view all the answers

Schutz von Innovationen kann durch Ausschließlichkeit der __________ erreicht werden

<p>Wissensnutzung</p> Signup and view all the answers

Eine Schutzmöglichkeit für Innovationen ist die __________ von Know-how

<p>Hinderung</p> Signup and view all the answers

Innovationen erfüllen die Unternehmensziele auf __________ Weise

<p>neuartige</p> Signup and view all the answers

Instrumente mit Aneignungswirkung dienen dem __________ von Innovationen

<p>Schutz</p> Signup and view all the answers

Neben Schutzrechten sind in der Praxis noch weitere Strategien üblich, die diese zumeist __________

<p>flankieren</p> Signup and view all the answers

Innovationen ermöglichen __________ gegenüber der Konkurrenz

<p>Wettbewerbsvorteile</p> Signup and view all the answers

Innovationen sind gebunden an die wirtschaftliche Anwendung neuer __________

<p>Lösungen</p> Signup and view all the answers

Innovationen müssen den Anforderungen der __________ und der Gesellschaft gerecht werden

<p>Kunden</p> Signup and view all the answers

Innovationen erfüllen neue, technische, organisatorische und/oder __________ Problemlösungen

<p>soziale</p> Signup and view all the answers

Die bisherige fehlende geschlossene __________ erschwert eine einheitliche Definition des Innovationsbegriffes

<p>Innovationstheorie</p> Signup and view all the answers

Innovationen ermöglichen die erstmals Nutzung im __________

<p>Unternehmen</p> Signup and view all the answers

Innovationen erfordern Kreativität, __________ und Risiko

<p>Komplexität</p> Signup and view all the answers

Der Schutz von Innovationen erfolgt gemäß dem ______ Gesetz.

<p>Patent</p> Signup and view all the answers

Die Schutzdauer eines Patents beträgt ______ Jahre ab Anmeldetag.

<p>20</p> Signup and view all the answers

Die Schutzvoraussetzungen für ein Patent umfassen absolute ______.

<p>Neuheit</p> Signup and view all the answers

Das Prüfungsverfahren für ein Patent beinhaltet die Überprüfung der erfinderischen ______.

<p>Tätigkeit</p> Signup and view all the answers

Ein Einspruch gegen ein Patent ist innerhalb von ______ Monaten nach Erteilung möglich.

<p>9</p> Signup and view all the answers

Die maximale Laufzeit eines Patents beträgt ______ Jahre ab Anmeldung.

<p>20</p> Signup and view all the answers

Die Offenlegung eines Patents erfolgt nach maximal ______ Monaten.

<p>18</p> Signup and view all the answers

Die Durchschnittliche Dauer des Prüfungsverfahrens beträgt ______.

<p>4</p> Signup and view all the answers

Innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung des Hinweises auf die Erteilung des klassischen europäischen Patents ist die ______ für das Europäische Einheitspatent notwendig.

<p>Anmeldung</p> Signup and view all the answers

Das Europäische Einheitspatent ist gültig in 25 EU-Staaten, daher ist nur noch eine ______ notwendig.

<p>Anmeldung</p> Signup and view all the answers

Durch das Europäische Einheitspatent entfällt die Notwendigkeit für eine kostspielige ______.

<p>Übersetzung</p> Signup and view all the answers

Mit dem Europäischen Einheitspatent fallen die ______ geringer aus.

<p>Jahresgebühren</p> Signup and view all the answers

Beschränkung, Übertragung und Nichtigkeit sind nur noch mit ______ Wirkung möglich.

<p>einheitlicher</p> Signup and view all the answers

Wenn das Europäische Einheitspatent einmal für nichtig erklärt wird, gilt dies für alle ______.

<p>Staaten</p> Signup and view all the answers

Die Abwägung, welche Form des Patents am sinnvollsten ist, hängt von der Anzahl der ______ ab.

<p>Auslandsmärkte</p> Signup and view all the answers

Das Innovationsmanager-Magazin empfiehlt eine ______ des geeigneten Patents.

<p>Abwägung</p> Signup and view all the answers

Als Gebrauchsmuster werden ______ Erfindungen geschützt

<p>technische</p> Signup and view all the answers

Der Schutzvoraussetzung für die Gebrauchsmusterfähigkeit ist die ______ erforderlich

<p>Neuheit</p> Signup and view all the answers

Die "Neuheitsschonfrist" beträgt ______ Monate

<p>6</p> Signup and view all the answers

Dem GbM-Schutz zugänglichen Erfindungen sind alle Erfindungen auf ______ Gebiet außer Verfahren

<p>technischem</p> Signup and view all the answers

Der notwendigen Erfindungsleistung ist der "Erfinderische Schritt" im GebrMG vs. "erfinderische Tätigkeit" im ______

<p>PatG</p> Signup and view all the answers

Dem zeitlichen Schutzumfang beträgt der Max. Schutz für 10 Jahre (GebrMG) vs. ______ Jahre (PatG)

<p>20</p> Signup and view all the answers

"Benutzung" nur im Inland ist ______ neuheitsschädlich

<p>nicht</p> Signup and view all the answers

Neuere Rechtsprechung: kein ______ Unterschied (BGH 2006 Demonstrationsschrank)

<p>qualitativer</p> Signup and view all the answers

Was sind die Schutzvoraussetzungen für ein Patent?

<p>absolute Neuheit</p> Signup and view all the answers

Was ist die maximale Laufzeit eines Patents ab Anmeldung?

<p>20 Jahre</p> Signup and view all the answers

Welche Anforderungen müssen Innovationen erfüllen?

<p>Die Unternehmensziele auf neuartige Weise erfüllen</p> Signup and view all the answers

Welche Problemlösungen können Innovationen erfüllen?

<p>neue, technische, organisatorische und/oder soziale Problemlösungen</p> Signup and view all the answers

Was sind Instrumente mit Aneignungswirkung?

<p>Instrumente zur Aneignung von Innovationen</p> Signup and view all the answers

Warum gibt es im Unternehmen einen Bedarf an Schutz?

<p>Aufgrund der Innovationen</p> Signup and view all the answers

Was fällt weg, wenn das Europäische Einheitspatent genutzt wird?

<p>Notwendigkeit für eine kostspielige Validierung</p> Signup and view all the answers

Welche Möglichkeiten gibt es, um Innovationen zu schützen?

<p>Ausschließlichkeit der Wissensnutzung durch Schutzrechte, Faktische Hinderung, Know-how-Schutz</p> Signup and view all the answers

Was sind die Aufgaben des Innovationsmanagements im externen Erwerb technologischen Wissens?

<p>Speicherung und interner Erwerb technologischen Wissens, besonders durch Forschung und Entwicklung</p> Signup and view all the answers

Welche Schutzmöglichkeiten gibt es neben Schutzrechten in der Praxis?

<p>Weitere Strategien</p> Signup and view all the answers

Was ist ein Aspekt des FuE-Managements?

<p>Produktionseinführung einer Neuerung, Markteinführung einer Neuerung</p> Signup and view all the answers

Was sind Beispiele für Schutzmöglichkeiten für Innovationen?

<p>Ausschließlichkeit der Wissensnutzung, Faktische Hinderung, Know-how-Schutz</p> Signup and view all the answers

Welche Instrumente dienen dem Aneignung von Innovationen?

<p>Instrumente mit Aneignungswirkung</p> Signup and view all the answers

Was umfasst die externe Verwertung technologischen Wissens?

<p>Externe Verwertung technologischen Wissens</p> Signup and view all the answers

Was sind die zwei Arten von technischen Schutzrechten?

<p>Patente und Gebrauchsmuster („kleines Patent“)</p> Signup and view all the answers

Wie definiert der BGH eine Erfindung im Zusammenhang mit einem Patent?

<p>„Lehre vom planmäßigen Handeln unter Einsatz beherrschbarer Naturkräfte zur Erreichung eines kausal übersehbaren Erfolges.“</p> Signup and view all the answers

Was sind die Voraussetzungen für die Erteilung eines Patents?

<p>Die Erfindung muss neu sein, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sein.</p> Signup and view all the answers

Was ist die Schutzdauer eines Patents ab dem Anmeldetag?

<p>20 Jahre</p> Signup and view all the answers

Was bezeichnet der Begriff 'rote Taube' im Zusammenhang mit Patenten?

<p>Es war eine Entscheidung des BGH, die die Definition einer Erfindung umriss.</p> Signup and view all the answers

Was sind die nichttechnischen Schutzrechte?

<p>Urheberrecht, Designschutz (Geschmacksmuster), Marken (Kennzeichenrechte), Sortenschutz, Halbleiterschutz (Topographieschutz)</p> Signup and view all the answers

Was ist die Definition von Erfindung gemäß dem Patentrecht?

<p>Erfindungen im Patentrecht sind technische Erfindungen, die auf den Einsatz von Naturkräften abzielen.</p> Signup and view all the answers

Was sind die Schutzvoraussetzungen für ein Patent?

<p>Absolute Neuheit, Erfinderische Tätigkeit, Gewerbliche Anwendbarkeit</p> Signup and view all the answers

Wie lange beträgt die maximale Laufzeit eines Patents ab Anmeldung?

<p>20 Jahre</p> Signup and view all the answers

Welche Frist besteht für einen Einspruch gegen ein Patent nach Erteilung?

<p>9 Monate</p> Signup and view all the answers

Was ist der Zeitraum für die Offenlegung eines Patents nach Anmeldung?

<p>Maximal 18 Monate</p> Signup and view all the answers

Was ist das Prioritätsjahr im Zusammenhang mit Patenten?

<p>1, 2, 3</p> Signup and view all the answers

Wann kann ein Prüfungsantrag für ein Patent gestellt werden?

<p>Letzter Termin: 7 Jahre nach Anmeldung</p> Signup and view all the answers

Welche Schritte sind im Prüfungsverfahren für ein Patent enthalten?

<p>Prüfungsantrag, Patenterteilung oder Zurückweisung</p> Signup and view all the answers

Was ist eine Marke?

<p>Ein Zeichen, das geeignet ist, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen zu unterscheiden.</p> Signup and view all the answers

Welche Zeichen sind schutzfähig als Marke?

<p>Wortmarke, Bildmarke, Dreidimensionale Marke, Kennfadenmarke, Hörmarke und sonstige Markenformen.</p> Signup and view all the answers

Was ist Dritten untersagt in Bezug auf Marken?

<p>Ein mit der Marke identisches Zeichen bei Warenidentität zu benutzen und ein Zeichen zu benutzen, wenn Verwechslungsgefahr besteht.</p> Signup and view all the answers

Welche geschützten Zeichen gibt es neben Marken?

<p>Geschäftliche Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben.</p> Signup and view all the answers

Warum ist es wichtig, dass Marken schutzfähig sind?

<p>Um die Produkte oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen abzugrenzen und Verwechslungen zu vermeiden.</p> Signup and view all the answers

Was bedeutet es, wenn ein Zeichen schutzfähig ist?

<p>Dass es geeignet ist, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen zu unterscheiden und rechtlich geschützt ist.</p> Signup and view all the answers

Was ist die Gefahr bei einem mit der Marke identischen Zeichen?

<p>Verwechslungsgefahr.</p> Signup and view all the answers

Warum ist es wichtig, dass Dritten bestimmte Handlungen in Bezug auf Marken untersagt sind?

<p>Um Markeninhaber vor Markenrechtsverletzungen zu schützen und die Einzigartigkeit von Marken zu wahren.</p> Signup and view all the answers

Was ist das Ziel der markenrechtlichen Regelungen?

<p>Die Verhinderung von Verwechslungen und die Sicherung der Einzigartigkeit von Marken.</p> Signup and view all the answers

Welche Arten von Markenformen sind schutzfähig?

<p>Wortmarke, Bildmarke, Dreidimensionale Marke, Kennfadenmarke, Hörmarke und sonstige Markenformen.</p> Signup and view all the answers

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