Die Europäische Zentralbank (EZB)

Die Europäische Zentralbank (EZB)

• Die EZB (Europäische Zentralbank) ist eine wichtige Institution im Eurosystem.

Was ist die Währungsunion?

• Eine Währungsunion ist ein Zusammenschluss von Ländern, die den Euro (€) als gemeinsame Währung verwenden.
• Ziel ist die Einführung und Nutzung des Euro als einheitliche Währung.

Vorteile einer einheitlichen Währung

• Ermöglicht freien Zahlungs- und Kapitalverkehr.
• Führt zu endgültig festen Wechselkursen.
• Etabliert unabhängige Zentralbanken.
• Ermöglicht eine einheitliche Geldpolitik zur Gewährleistung der Geldstabilität.

Konvergenzkriterien für den Beitritt zur Währungsunion

• Preisstabilität: Die Inflationsrate darf maximal 1,5 % über dem Durchschnitt der drei stabilsten Länder liegen.
• Jährliches Defizit: Die öffentliche Neuverschuldung darf nicht mehr als 3 % und der gesamte Schuldenstand des Landes nicht mehr als 60 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen.
• Wechselkursstabilität: Der Wechselkurs muss seit mindestens zwei Jahren stabil sein.
• Zinssätze: Die Zinssätze dürfen nicht höher als 2 % über dem Durchschnitt der drei stabilsten Länder liegen.

Organe der EZB

• Die EZB besteht aus drei Organen: dem Direktorium, dem EZB-Rat und dem erweiterten Rat.

Das Direktorium

• Das Direktorium ist das führende Organ der EZB.
• Es besteht aus dem EZB-Präsidenten, dem EZB-Vizepräsidenten und vier weiteren Mitgliedern.
• Das Direktorium führt die laufenden Geschäfte, bereitet die Sitzungen des EZB-Rats vor und ist für die einheitliche Führung der Geldpolitik verantwortlich.

Der EZB-Rat

• Der EZB-Rat ist das zentrale Entscheidungsorgan und tagt zweimal monatlich.
• Er setzt sich zusammen aus den sechs Mitgliedern des Direktoriums und den Präsidenten aller nationalen Zentralbanken der EU-Länder mit Euro-Währung.
• Der EZB-Rat hat zentrale Entscheidungskompetenzen über das Eurosystem, er erlässt Richtlinien und entscheidet über die Ausführung der Aufgaben des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) und beschließt die Geschäftsordnung und Organisation der Organe.

Der Erweiterte Rat

• Dient als Bindeglied und wird aufgelöst, sobald alle nationalen Zentralbanken den Euro haben.
• Besteht aus dem EZB-Präsidenten, dem EZB-Vizepräsidenten und den Präsidenten aller nationalen Zentralbanken der EU, auch derer ohne Euro-Währung (27 Staaten).
• Dient als Bindeglied zu den nationalen Zentralbanken, die nicht an der EU teilnehmen und hat keine geldpolitischen Befugnisse.

Das Europäische System der Zentralbanken (ESZB)

• Das ESZB besteht aus der EZB und den nationalen Zentralbanken.
• Das ESZB fördert ein reibungsloses Zahlungssystem, legt die Geldpolitik fest und führt sie aus.
• Es verwaltet die offiziellen Währungsreserven der Mitgliedsstaaten, führt Devisengeschäfte durch, genehmigt die Münzausgabe, gibt Banknoten aus und legt Maßnahmen zur Stabilität des Finanzsystems fest.

Formen der Unabhängigkeit der EZB

• Institutionelle Unabhängigkeit: Die EZB und die nationalen Zentralbanken dürfen keine Weisungen von EU-Organen oder Regierungen entgegennehmen oder erfragen.
• Personelle Unabhängigkeit: Der Präsident und das Direktorium der EZB werden von den Staats- bzw. Regierungschefs der Mitgliedsstaaten für acht Jahre gewählt, eine Amtsenthebung ist nur durch den Europäischen Gerichtshof möglich und es gibt keine Wiederwahl.
• Operative Unabhängigkeit: Die EZB entscheidet unabhängig über geldpolitische Maßnahmen.

Pro und Contra der Unabhängigkeit der EZB

• Pro: Schutz vor politischem Einfluss, keine Möglichkeit der Staatsausgabenfinanzierung durch Gelddrucken, kein Gelddrucken von Mitgliedsstaaten, langfristig angemessenes Wirtschaftswachstum und hohe Beschäftigungsquote durch „stabiles Geld“.
• Contra: Keine Rückkontrolle, keine Konsequenzen bei Fehlern, die Volksvertreter können die EZB nicht abwählen, Wirtschaftsentscheidungen werden über alle und nicht über einzelne Staaten getroffen, die unabhängige EZB engt den Spielraum für politische Entscheidungen ein, EZB- oder einzelne Notenbankmitglieder könnten Einzelinteressen entwickeln und diese über das Gemeinwohl stellen.

Die Europäische Zentralbank (EZB) und die Währungsunion werden erläutert. Vorteile einer einheitlichen Währung und Konvergenzkriterien für den Beitritt werden beschrieben. Die Preisstabilität und jährliches Defizit werden analysiert.