Abklärung vor gerichtlicher Erwachsenenvertretung

Erwachsenenschutzrecht

• Die Abklärung (auch Clearing genannt) muss vor der Bestellung einer gerichtlichen Erwachsenenvertreterin/eines gerichtlichen Erwachsenenvertreters durchgeführt werden.
• Mitarbeiter*innen der Erwachsenenschutzvereine klären die Lebenssituation der erwachsenen Person ab und versuchen, Alternativen zur gerichtlichen Erwachsenenvertretung zu finden.
• Das Gericht entscheidet auf Basis der Abklärung und eines eigenen persönlichen Eindrucks, ob und in welchem Umfang eine Vertretung notwendig ist.

Entscheidungsfähigkeit

• Die Entscheidungsfähigkeit ist die Fähigkeit, die Bedeutung und die Folgen seines Handelns im jeweiligen Zusammenhang zu verstehen, seinen Willen danach zu bestimmen und sich entsprechend zu verhalten.
• Die Entscheidungsfähigkeit wird bei Volljährigen vermutet.

Erwachsenenvertretung

• Die Erwachsenenvertretung ist dann notwendig, wenn eine Person ihre Angelegenheiten nicht mehr ohne Nachteil für sich selbst besorgen kann.
• Es gibt vier Säulen im Erwachsenenschutz:
  • Gewählte Erwachsenenvertretung
  • Gesetzliche Erwachsenenvertretung
  • Gerichtliche Erwachsenenvertretung
  • Vorsorgevollmacht

Gewählte Erwachsenenvertretung

• Die gewählte Erwachsenenvertretung ist die zweite Säule im Erwachsenenschutz.
• Eine Person kann eine oder mehrere nahestehende Personen auswählen, die für sie bestimmte oder auch Arten von Angelegenheiten erledigen soll(en).
• Voraussetzung ist eine schriftliche Vereinbarung zwischen der vertretenen Person und der von ihr ausgewählten Person sowie die Eintragung im ÖZVV.

Gesetzliche Erwachsenenvertretung

• Die gesetzliche Erwachsenenvertretung ist die dritte Säule im Erwachsenenschutz.
• Wenn eine Person keine gewählte Erwachsenenvertretung bestimmen kann oder will, so können für sie nächste Angehörige in bestimmten Bereichen tätig werden.
• Die gesetzliche Erwachsenenvertretung entsteht mit Eintragung im ÖZVV.

Gerichtliche Erwachsenenvertretung

• Die gerichtliche Erwachsenenvertretung ist die vierte Säule im Erwachsenenschutz.
• Wenn die Voraussetzungen für die gewählte oder gesetzliche Erwachsenenvertretung nicht vorliegen oder diese Vertreterinnen nicht ausreichend für die Person tätig sind/sein können, muss das Gericht eine geeignete Person als gerichtlichen Erwachsenenvertreter*in bestellen.

Lebenssituationsbericht

• Jeder Erwachsenenvertreterin muss dem Gericht grundlegend einmal jährlich schriftlich berichten, wie es um die Lebenssituation der vertretenen Person bestellt ist.
• Der Bericht soll insbesondere das körperliche und allgemeine Befinden der vertretenen Person hervorgehen, ihr aktueller Wohnort, die Häufigkeit und Gestaltung der persönlichen Kontakte mit der Person sowie Informationen über die besorgten und zu besorgenden Angelegenheiten.