Politische Theorie - Politikwissenschaft 3.1.2 PDF

Politikwissenschaft Gestaltungsformen der Demokratie und politische Ideengeschichte Markus Seyfried Gliederung Was beinhalten klassische und moderne Demokratietheorien? Welche demokratischen Systeme gibt es und welche Merkmale sowie Vor- und Nachteile haben diese? Kursstruktur Einführun...

Politikwissenschaft Gestaltungsformen der Demokratie und politische Ideengeschichte Markus Seyfried Gliederung Was beinhalten klassische und moderne Demokratietheorien? Welche demokratischen Systeme gibt es und welche Merkmale sowie Vor- und Nachteile haben diese? Kursstruktur Einführung in den Kurs erledigt https://media.istockphoto.com/vectors/checkmark-cross-on-white-background-isolated-vector-sign-symbol-icon-vector-id1178429148?b=1k=6m=1178429148s=170667aw=0h=2W1NO1BPR9WZQxLP-brsyMau7C- Begriff und Dimensionen von Politik (1) Prinzipien und Gestaltungsformen der Demokratie und politische https://media.istockphoto.com/vectors/checkmark-cross-on-white-background-isolated-vector-sign-symbol-icon-vector-id1178429148?b=1k=6m=1178429148s=170667aw=0h=2W1NO1BPR9WZQxLP-brsyMau7C- Ideengeschichte (1) https://media.istockphoto.com/vectors/checkmark-cross-on-white-background-isolated-vector-sign-symbol-icon-vector-id1178429148?b=1k=6m=1178429148s=170667aw=0h=2W1NO1BPR9WZQxLP-brsyM Grundpfeiler des politischen Systems der Bundesrepublik (8) https://media.istockphoto.com/vectors/checkmark-cross-on-white-background-isolated-vector-sign-symbol-icon-vector-id1178429148?b=1k=6m=1178429148s=170667aw=0h=2W1NO1BPR9WZQxLP-brsyMau Politischer Willensbildungs- und Entscheidungsfindungsprozess (2) https://media.istockphoto.com/vectors/checkmark-cross-on-white-background-isolated-vector-sign-symbol-icon-vector-id1178429148?b=1k=6m=1178429148s=170667aw=0h=2W1NO1BPR9WZQxLP-brsyM Bestandteile der lokalen Demokratie (1) https://media.istockphoto.com/vectors/checkmark-cross-on-white-background-isolated-vector-sign-symbol-icon-vector-id1178429148?b=1k=6m=1178429148s=170667aw=0h=2W1NO1BPR9WZQxLP-brsyM Formen politischer Partizipation (1) https://media.istockphoto.com/vectors/checkmark-cross-on-white-background-isolated-vector-sign-symbol-icon-vector-id1178429148?b=1k=6m=1178429148s=170667aw=0h=2W1NO1BPR9WZQxLP-brsyM Gefährdung des politischen Systems (2) Ziele der heutigen Sitzung Welche Konzepte und Systeme von Demokratie Wissen gibt es? Was sind deren Merkmale? Welche Zielkonflikte gibt es bei der Verstehen Gestaltung demokratischer Systeme? Was bedeutet das für Reformen in Reflexion Politik und Verwaltung? 4 „Alte“ und „neue“ Demokratietheorien Kriterium Vorläufer moderner Moderne Demokratietheorien Demokratietheorien Verfassung Nein Ja Freie Wahl Nein Ja Gebiet Kleinstaaten Großstaaten Ansätze Normativ, liberal, konservativ, radikal Zeitstrahl Vorläufer moderner moderne Weber Demokratietheorien De Demokratie- Tocqueville theorien Rousseau Schumpeter/ Mill/ Marx Downs v. Chr. 17./18. Jhd 18./19. Jhd. 19./20. Jhd. … Aristoteles Hobbes/ Hamilton/ Locke/ Madison/ Dahl/ Montesquieu Jay Scharpf Allgemeines Wahlrecht  File:Aristotle by Raphael.jpg Aristoteles, Bildauszug aus „Die Schule von Entwicklung der Regierungslehre Athen“ (Raffael) Aristoteles (384-322 v. Chr.) Staatsformenlehre Unterscheidung zwischen legitimen und illegitimen Herrschaftsformen in über 100 Verfassungen griechischer Stadtstaaten aus Schmidt 2008, 31 Herrschaftszweck Ausrichtung auf dem Ausrichtung auf den gemeinen Nutzen Eigennutzen der Herrschenden Einer Monarchie Tyrannis Zahl der Herr- Wenige Aristokratie Oligarchie schenden Viele Politie Demokratie Vier Schichten der Staatsformlehre Schmidt 2008, 36 Schicht Schlüsselvariablen Resultat Erste Schicht Zahl der Herrschenden Sechser-Schema der Ersten Staatsformlehre Zweite Schicht Klasse (Arme-Reiche) Vergleich der Hauptverfassungen: Demokratie Freiheit-Unfreiheit liegt vor, wenn die armen Freien als Majorität Zahl (Majorität-Minorität) herrschen, und Oligarchie, wenn die Reichen als Minorität im Besitz der Herrschaft sind. Dritte Schicht 1. Soziale Zusammensetzung, politische 1. Verschieden Unterformen der Regime, z.B. Beteiligung der sozialen Klassen an gemäßigte und extreme Formen der gemeinschaftlichen Angelegenheiten, Demokratie. institutionelle Bedingungen, Vorrang des Gesetzes. 2. Funktionsvoraussetzungen von 2. Determinanten von Aufstieg und Niedergang Staatsverfassungen, z.B. im Falle von von Staatsverfassungen. Demokratie eine starke Mittelschicht. Vierte Schicht Die relativ beste Staatsverfassung – gemäß den „Politie“ – Mischung aus Demokratie und Kriterien des guten Lebens und der Machbarkeit Oligarchie Aufgabe Aufgabe 1: Haben Sie schon einmal etwas vom „Homo oeconomicus“ gehört? Falls ja, was sind zentrale Annahmen? Aufgabe 2: Wie kann man diese Annahmen auf das Funktionieren von Demokratien übertragen? Ökonomische Theorie der Anthony Downs Demokratie (1) Annahmen Individuelle Nutzenmaximierung Bedingungen Entwickelter Parteienwettbewerb Periodisch stattfindende Wahlen Allgemeines Wahlrecht Akzeptanz der Wahlergebnisse Ökonomische Theorie der Anthony Downs Demokratie (2) Demokratie als Markt These 1: Primat des Ämtererwerbs und des Machterhalts These 2: Stimmenmaximierung und Medianwählertheorem These 3: Politikkonvergenz These 4: Koalitionsregierungen sind weniger integriert und inskonsistenter als Einparteienregierungen These 5: Entstehen neuer Parteien, nur wenn: Wahlrechtsreform Tiefgreifender Wandel Splitterparteien entstehen Demokratische Systeme Präsidentialismus Parlamentarismus Direktdemokratie ? Sind diese Repräsentative Demokratie demokratischen Konkurrenzdemokratie Systeme Konkordanzdemokratie Gegensatzpaare? Konkurrenz- und Konkordanzdemokratie (1) Kriterium Konkurrenzdemokratie Konkordanzdemokratie (Konkordanz = Übereinstimmung) Wahlsystem Mehrheitswahl Verhältniswahl Parteiensystem Zweiparteiensystem Mehrparteiensystem Regierung Einparteienregierung Koalitionsregierung Regierungswechsel Vollständig Teilweise Regierungsstabilität Höher Niedriger Prinzip Majorz – Mehrheit Proporz – Balancierte entscheidet Zusammensetzung Beispiel Großbritannien Schweiz Konkurrenz- und Konkordanz- demokratie (2) Aufgabe: Was sind die Vor- und Nachteile von Konkurrenz- und Konkordanzdemokratien? Konkurrenz- und Konkordanzdemokratie Konkurrenzdemokratie Konkordanzdemokratie Vorteile Nachteile Parlamentarismus und Präsidentialismus (1) Parlamentarismus (BRD) Präsidentialismus (USA) Kabinett schlägt vor Regierungs- Kabinett chef/-in Präsident Zeichenerklärung Parlament Parlament wählt/ nominiert wählt ab/ beruft ab Wählerinnen und Wählerinnen und bestätigt/ Wähler Wähler ernennt Parlamentarismus und Präsidentialismus (2) Kriterium Parlamentarismus Präsidentialismus Abberufbarkeit der Regierung Amtsdauer und Amtsführung Amtsdauer der Regierung ist hängen von verfassungsrechtlich bindend Parlamentsmehrheit ab festgelegt Exekutive Doppelte Exekutive von Geschlossene Exekutive durch Staatsoberhaupt und Einheit von Staatsoberhaupt Regierungschef und Regierungschef in einer Person Wahlen Direktwahl der Direktwahl des Präsidenten Parlamentsvertreter, indirekte durch das Volk bzw. durch Wahl der Regierung Wahlmännergremium Schmidt 2008: 292-298 Parlamentarismus und Präsidentialismus (3) Kriterium Parlamentarismus Präsidentialismus Verhältnis Exekutive Legislative Regierung gehört zum Verfassungsrechtliches Parlament bzw. geht (teilweise) Inkompatibilitätsgebot aus diesem hervor verbietet Mitgliedern der Exekutive die Zugehörigkeit zum Parlament Auflösung des Parlaments Parlamentsauflösung möglich Unzulässigkeit der (Vertrauensfrage) Parlamentsauflösung durch den Regierungschef Gewaltenteilung/ Regierung und Relative Unabhängigkeit der Gewaltenverschränkung Regierungstragende Mehrheit Regierungspartei gegenüber der sind voneinander abhängig, Spitze der Exekutive und starke Fraktionsdisziplin schwache Fraktionsdisziplin Schmidt 2008: 292-298 Parlamentarismus und Präsidentialismus (4) Kriterium Parlamentarismus Präsidentialismus Parteien Fest gefügte Parteien Locker gefügte Parteien Beispiel Deutschland USA Legitimation Einfache Legitimität, d.h. Doppelte Legitimität, d.h. Regierung und Parlament mit Präsident und Parlament mit gemeinsamer und einziger jeweils eigener Legitimationsbasis Legitimationsbasis Schmidt 2008: 292-298 Präsidentialismus und Parlamentarismus (4) Aufgabe 1: Erarbeiten Sie anhand der oben genannten Merkmale mögliche Vor- und Nachteile von präsidentiellen und parlamentarischen Systemen? Aufgabe 2: Lesen Sie bitte die angegebene Literatur zur kommenden Sitzung. Notieren Sie sich Ihre Fragen zum Text. Präsidentialismus und Parlamentarismus (5) Präsidentialismus Parlamentarismus Vorteile Nachteile Zusammenfassung Ausgang 22 Quellen Folie 2: https://pixabay.com/de/photos/zu-erreichen-ziele-erfolgreich-2203653/ Folie 3: https://pixabay.com/de/vectors/ok-check-todo-agenda-icon-symbol-1976099/ Folie 3: https://pixabay.com/de/vectors/falsch-fehler-fehlt-fehlend-error-2061131/ Folie 7: https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/9/9d/Aristotle_by_Raphael.jpg Folie 9: https://pixabay.com/illustrations/to-do-list-do-list-tasks-pen-plan-749304/ Folie 10: https://alchetron.com/Anthony-Downs Folie 10: https://alchetron.com/Anthony-Downs Folie 14: https://pixabay.com/illustrations/to-do-list-do-list-tasks-pen-plan-749304/ Folie 20: https://pixabay.com/illustrations/to-do-list-do-list-tasks-pen-plan-749304/ Folie 22: https://pixabay.com/de/illustrations/t%C3%BCr-offene-t%C3%BCr-sperre-design-bringt-1845682/