LK pB _ Migration_Grundsatz PDF

LEISTUNGSKURS PB Migrations- und Integrationspolitik  ABLAUF 1. Input zur Migrations- und Integrationspolitik (historische Entwicklung, Begriffsklärungen) 2. Aktuelle Entwicklungen und Reformen 3. Thesen + individuelle Schlussfolgerungen „Die bis zur Jahrhun...

LEISTUNGSKURS PB Migrations- und Integrationspolitik  ABLAUF 1. Input zur Migrations- und Integrationspolitik (historische Entwicklung, Begriffsklärungen) 2. Aktuelle Entwicklungen und Reformen 3. Thesen + individuelle Schlussfolgerungen „Die bis zur Jahrhundertwende aufrechterhaltene Maxime, Deutschland sei kein Einwanderungsland, blockierte die Entwicklung einer konzeptgeleiteten Integrationspolitik. Stattdessen delegierte der Staat die Integrationsarbeit lange Zeit an Wohlfahrtsverbände und ignorierte kritische Stimmen aus Wissenschaft und Politik, die bereits in den 1970er Jahren auf die Dringlichkeit einer aktiven Integrationsförderung hinwiesen. So forderte der erste Ausländerbeauftragte der Bundesregierung, Heinz Kühn (SPD), bereits 1979, die faktische Einwanderungssituation anzuerkennen, Einbürgerungserleichterungen auf den Weg zu bringen und Integrationsförderung zu betreiben. Integration wurde aber erst im Zuwanderungsgesetz, das am 1. Januar 2005 in Kraft trat, als staatliche Aufgabe festgeschrieben. In diesem Rahmen wurde das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFI) zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und mit der Steuerung von Maßnahmen zur Integrationsförderung betraut.“ Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung Binnenmigrat Emigration Immigration Remigration ion Wohnortwech Rückwanderung sel innerhalb Auswanderun eines Einwanderung g Staatsgebiete s Innerhalb der EU = EU- Internationale Binnenmigrati Migration on MOTIVE: FLUCHT, FAMILIENNACHZUG, HEIRAT, ARBEIT, EXPERTENMIGRATION, ARMUT ETC.  BEGRIFFSKLÄRUNGEN „Das Statistische Bundesamt spricht (seit 2005) von einer Person mit einem Migrationshintergrund, wenn sie selbst oder mindestens ein Elternteil nicht mit der deutschen Staatsangehörigkeit geboren wurde. Diese Definition umfasst zugewanderte und nicht zugewanderte Ausländerinnen und Ausländer, zugewanderte und nicht zugewanderte Eingebürgerte, (Spät-)Aussiedlerinnen und (Spät-) Aussiedler sowie die als Deutsch geborenen Nachkommen dieser Gruppe.“ **Spätaussiedler: deutsche Staatsangehörige aus Osteuropa, die im Zuge eines speziellen Aufnahmeverfahrens ihren Aufenthalt in Deutschland begründen **Asylbewerber: Personen die vor politische Verfolgung in ihrem Heimatland geflohen sind **Flüchtlinge: mit befristeter oder unbefristeter Aufenthaltsgenehmigung **Arbeitsmigranten: Arbeitnehmer aus Staaten außerhalb der EU – z.B. Saisonarbeiter; Pflegekräfte usw. https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Migration-Integration/Publikationen/Downloads- Migration/migrationshintergrund-endergebnisse-2010220217004.pdf?__blob=publicationFile  PHASEN DER MIGRATIONS- UND INTEGRATIONSPOLITIK 1945-1960 1955 – 1973 1973 – 1980 Nachkriegszeit und Anwerbung: Arbeitskräfte Konsolidierung; Binnenmigration aus Mittelmeerländern Anwerbestopp und erste 12 – 14 Mil. Vertriebene und werden aufgrund des Integrationsfragen Flüchtlinge aus Ostdtl. + Arbeitskräftemangels Familiennachzug und ehemaligen Ostgebieten angeworben. Anstieg der Geburtenrate siedeln sich in (Anwerbeabkommen mit führen zum Anstieg der Westdeutschland an Italien (1955), Spanien/GR ausl. Bevölkerung; Zahl der Bundesregierung entwickelt (1960), Türkei (1961), Arbeitnehmer sinkt (unter 2 Programme zur Integration Marokko (1963), Portugal Mil.); Interesse an von Vertriebenen in den (1964), Tunesien (1965) und Einwanderung (gesell. westdt. Arbeitsmarkt und Jugoslawien (1968) Umdenken) die Gesellschaft 14 Mio Ausländer kommen, 1978 – erste Maßnahmen 11 Mio. kehren zurück zur Förderung der (Rotationsprinzip) Integration: Sprachkurse, In der Öffentlichkeit als soziale Unterstützung – „Gastarbeiter“ bezeichnet – Politik oft inkohärent temporäre Arbeitskräfte 1980: Deutschland erlebt 1956 erstes verstärkt Zuwanderung Ausländergesetz wird durch Asylbewerber v.a. aus verabschiedet Krisenregionen wie 1964: intensivieren Vietnam, dem Iran und dem Anwerbung – keine Pläne Libanon zur dauerhaften Ansiedlung 1973 erfolgt ein Anwerberstopp wegen der Ölkrise/Wirtschaftsrezession 1980 – 1998 1998 - 2010 2010 – 2023 Abwehr und Begrenzung; erste 2000: Neues 2011: erster Integrationsbericht Debatten um Integration Staatsangehörigkeitsgesetz wird veröffentlicht (Erfolge der 1983: Das ermöglicht es Kindern von Integrationspolitik/Stand der „Rückkehrförderungsgesetz“ Ausländern, die in Dtl. Geboren Integration) wird verabschiedet mit werden die dt. 2015: Starke Zuwanderung von finanziellen Anreizen zur Staatsangehörigkeit zu Flüchtlingen (1 Mil. Innerhalb Rückkehr ins Herkunftsland erwerben – wichtiger Schritt zur eines Jahres) – führt zu starken 1990: Nach der Anerkennung Dtl. Als Debatten in der Migrations- und Wiedervereinigung wird die Einwanderungsland Integrationspolitik Migrationspolitik auf die neuen 2005: Zuwanderungsgesetz tritt Neue Maßnahmen zur BL ausgeweitet in Kraft – Migration soll besser Unterbringung von Flüchtlingen 1992: Steigende Anzahl an gesteuert/gefördert werden; 2016: Integrationsgesetz tritt in Asylbewerbern (v.a. Integrationskurse werden Kraft – Integrationsmaßnahmen, Jugoslawien) wird der sog. eingeführt (Sprach- und Wohnsitzauflagen für „Asylkompromiss“ beschlossen Orientierungskurse für Flüchtlinge, Verpflichtung zur 1993: „Drittstaatenregelung“ - Migranten) Teilnahme an Sprach- und schränkt Grundrecht auf Asyl Integrationskursen ein, indem sichere Drittstaaten 2020: definiert werden - Fachkräfteeinwanderungsgesetz Begrenzungsmaßnahme tritt in Kraft – qualifizierte Einbürgerung wird erleichtert Arbeitskräfte aus Nicht EU- (Rechtsanspruch nach 15 Jahren Staaten sollen leichteren Daueraufenthalt) Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten 2022 _ Bundesregierung arbeitet an Reform des Einbürgerungsrechts – Erwerb der Staatsbürgerschaft soll erleichtert werden u.a. durch Verkürzung der Aufenthaltsdauer 2023: Einbürgerungsreform vorgelegt -´doppelte Staatsbürgerschaft, als weitere  AUSZUG AUS 2024 27.Juni 2024: Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts tritt in Kraft – Einbürgerung bereits nach 5 Jahren möglich Mai 2024 - EU verabschiedet neues Asylgesetz „Das europäische Asylrecht wird damit verschärft. Außerdem sollen Verfahren einheitlicher und schneller werden. So gelten künftig strengere Regeln für Asylsuchende aus Staaten, die als relativ sicher gelten. […] Außerdem soll es erstmals Verfahren an den EU-Außengrenzen geben. Migranten mit geringen Aufnahmechancen sollen an der Weiterreise gehindert und von Grenzlagern aus direkt abgeschoben werden. Auch Familien mit Kindern müssen diese Verfahren durchlaufen. […].Mitgliedsländer können Migranten außerdem künftig in "sichere Drittstaaten" wie Tunesien oder Albanien schicken, in denen sie dann Asyl beantragen. Allerdings müssen die Geflüchteten eine Verbindung zu dem Drittstaat haben, in den sie abgeschoben werden - etwa durch Angehörige oder ein Studium. “ Quelle: tagesschau.de ASYLVERFAHRE N IN DEUTSCHL AND  15 THESEN ZUR I N T E G RAT I O N D E S D T. KU LT U R RAT S : H T T P S : / / W W W. K U LT URELLE- I N T E G RAT I O N. D E / T HESEN/  GRUNDSATZ „Die Integrationspolitik folgt dem Grundsatz des Förderns und Forderns. Zuwanderer stehen einerseits in der Pflicht, Deutschkenntnisse zu erwerben und die Grundwerte der deutschen Gesellschaft, insbesondere die freiheitlich-demokratische Rechtsordnung, zu respektieren. Andererseits ist die deutsche Gesellschaft gefordert, "Zuwanderern einen durch Chancengleichheit und Gleichbehandlung gekennzeichneten Zugang zu allen wichtigen Bereichen von Gesellschaft, Wirtschaft und Politik zu gewährleisten, indem bestehende Barrieren erkannt und abgebaut werden.“ Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung  PROBLEMLAGEN Benennen Sie einige Problemfelder, die sich mit Migration ergeben. Unterscheiden Sie dabei zwischen den Aufnahmeländern und den Ländern, die die Menschen verlassen. MÖGLICHE PROBLEMFELDER Einkommen/ Soziale Ungleichheit Armutsrisiko/Wohnsitu ation Anzahl der Abiturienten steigt; Bildung geringere Chancen bleiben jedoch bestehen, Berufsausbildung  KURZVORTRAG UND INFORMATIONSHANDOUT Einwanderung - Fachkräfteeinwanderungsgesetz (z.B. Maßnahmen wie Stufe I und II) – 4 Pers. Aufenthaltsrecht (Freizügigkeit, Visumpolitik – Einreise und Aufenthalt) – 2 Personen Integrationsgesetz (2 Personen) Migrationspartnerschaften (2 Personen) Asyl- und Flüchtlingsschutz (Aufnahmeprogramme Bund; Land) – 4 Personen Gesetze/Grundlagen im Land Brandenburg: https://msgiv.brandenburg.de/msgiv/de/themen/integration/#  THESEN 1. Qualifizierte Migration kann nur funktionieren, wenn eine schnellere und leichtere Anerkennung von Abschlüssen gewährleistet wird. Ebenso sollte eine Integration ins Schulsystem erfolgen. 2. Start-Ups sollten gefördert werden und bürokratische Hürden abgebaut werden. So kann Innovation in Unternehmen entstehen und gehalten werden (Wirtschaftsstandort und Bildungskapital fördern). 3. Emigration stoppen/erschweren um somit langfristig Fachkräfte im eigenen Land zu halten. 4. Ein hybrides Rentensystem einführen (Rentenreform). Durch Aktien, Prämien für Pansionierte und die Förderung des Eigenkapitals/-anlagen. 5. Familien stärken und Kinderbetreuungsangebote ausbauen. Eine Erhöhung der Betreuungsplätze führt zu einem Geburtenanstieg und verlangsamt den demografischen Wandel. 6. Studiengänge eher praxisbezogen gestalten und eine langfristigere Stoffverteilung garantieren. // Schulreform durchführen, die Ausbildungsberufe stärkt und fördert, um junge Menschen früher auf den Arbeitsmarkt zu binden und dadurch die Sozialeinnahmen zu erhöhen. 7. Arbeitsvermittlung sollte verbessert werden, indem Umschulungen gezielt gefördert werden. 8. Steuern auf gesundheitsschädigende Produkte wie Alkohol, Tabak und Zucker einführen, um die Gesellschaft grundsätzlich gesünder zu halten und länger auf dem Arbeitsmarkt zu binden. 9. Steuergelder bewusster und strukturierter ausgeben, da dadurch die Zufriedenheit in der Bevölkerung steigt, Problemfelder bearbeitet und eine Abwanderung verringert werden kann.