Kurzarbeit Definitionen PDF

Kurzarbeit: Definitionen: Mietrecht: Regeln zwischen Mieter und Vermieter. Steuerrecht: Vorschriften zur Erhebung von Steuern. Erbrecht: Regelt, wer nach dem Tod etwas erbt. Vertragsrecht: Bestimmt, wie Verträge entstehen und gelte...

Kurzarbeit: Definitionen: Mietrecht: Regeln zwischen Mieter und Vermieter. Steuerrecht: Vorschriften zur Erhebung von Steuern. Erbrecht: Regelt, wer nach dem Tod etwas erbt. Vertragsrecht: Bestimmt, wie Verträge entstehen und gelten. Kartellrecht: Verhindert unfaire Absprachen zwischen Unternehmen. Strafrecht: Behandelt Straftaten und deren Strafen. Schuldrecht: Regelt Ansprüche zwischen zwei Personen (z. B. Käufer & Verkäufer). Steuerrecht, Kartellrecht und Strafrecht sind öffentliches Recht Mietrecht, Erbrecht, Vertragsrecht und Schuldrecht sind jedoch Privatrecht Das öffentliche Recht - Regel die Rechtsbeziehungen zwischen Staat und Bürger - Die Bürger müssen sich an die Regeln halten - Diese Regeln dürfen nicht abgeändert werden Das Privatrecht - Regelt die Recht, Beziehungen zwischen den Bürgern - Die Bürger können den Inhalt ihres Vertrages selber festlegen Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit Rechtsfähigkeit beginnt mit der Geburt und endet mit dem Tod. Zum Beispiel Babys dürfen das Geld erben, aber nicht frei drüber verfügen. Geschäftsfähigkeit bedeutet, durch eigenes Handeln, Rechte und Pflichten zu übernehmen. Dies ist jedoch abhängig vom Lebensalter. Von 0-6 Jahren bist du geschäftsunfähig was bedeutet es alle Willenserklärungen nichtig, also unwirksam sind Von 7-17 Jahren bist du beschränkt, geschäftsfähig, was bedeutet, dass du vor dem Kauf die Einwilligung deiner Eltern benötigst jedoch gibt es Ausnahmen, wo du die Zustimmung nicht brauchst, zum Beispiel rechtlicher Vorteil, also Schenkung oder das Taschengeld, welches frei zur Verfügung steht „schwebend wirkend“ Beim Kauf steht die Genehmigung noch aus -> erfolgt im Nachhinein Grundzüge der Rechte § 107 EInwilligung des gesetzlichen Vertreters Der Minderjährige bedarf zu einer Willenserklärung, durch die er nicht lediglich einen rechtlichen Vorteil erlangt, der Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters. § 108 Vertragsschluss ohne Einwilligung Schließt der Minderjährige einen Vertrag ohne die erforderliche Einwilligung des gesetzlichen Vertreters, so hängt die Wirksamkeit des Vertrags von der Genehmigung des Vertreters ab. § 110 Bewirken der Lelstung mit elgenen Mitteln Ein von dem Minderjährigen ohne Zustimmung des gesetzlichen Vertreters geschlossener Vertrag gilt als von Anfang an wirksam, wenn der Minderjährige die vertragsmäßige Leistung mit Mitteln bewirkt, die ihm zu diesem Zweck oder zu freier Verfügung von dem Vertreter oder mit dessen Zustimmung von einem Dritten überlassen worden sind. § 112 Selbständiger Betrieb eines Erwerbsgeschäfts Ermächtigt der gesetzliche Vertreter mit Genehmigung des Familiengerichts den Minderjährigen zum selbständigen Betrieb eines Erwerbsgeschäfts, so ist der Minderjährige für solche Rechtsgeschäfte unbeschränkt geschäftsfähig, welche der Geschäftsbetrieb mit sich bringt. [...) § 113 Dienst- oder Arbeitsverhältnis Ermächtigt der gesetzliche Vertreter den Minderjährigen, in Dienst oder in Arbeit zu treten, so ist der Minderjährige für solche Rechtsgeschäfte unbeschränkt geschäftsfähig, welche die Eingehung oder Aufhebung eines Dienst- oder Arbeitsverhältnisses der gestatteten Art oder die Erfüllung der sich aus einem solchen Verhältnis ergebenden Verpflichtungen betreffen. [...] Der Kaufvertrag Wie kommt es zu einem Kaufvertrag zu Stande? Es gibt einen käufer und einen Verkäufer der Käufer stellt einen Antrag, und der Verkäufer bestätigt die Annahme, beides führt zu Willenserklärungen Ein Kaufvertrag kommt zu Stande durch zwei über bestimmte Willenserklärungen 1. Antrag 2. Annahme Zum Beispiel durch mündlich oder schriftliche Erklärungen oder schon durch flüssiges Handeln. Zum Beispiel Kopfnicken, zeigen, Hand heben Durch Abschluss eines Kaufvertrages entsteht sowohl für den Käufer als auch für den Verkäufer verschiedene Pflichten Verkäufer: - Die Ware zu übergeben - das Eigentum an der Ware zu übertragen zum Beispiel Kfz-Brief beim Auto Käufer: - Die Ware abzunehmen - Die Ware wie vereinbart zu bezahlen Ebenfalls gibt es verschiedene Formen von Rechtsgeschäften: Einseitig: - Aufsetzen einer Belohnung - Aussprechen einer Kündigung - Aufsetzen eines Testaments Zweiseitig: - Arbeitsvertrag - Mietvertrag - Kaufvertrag Bei einem einseitigen Rechtsgeschäft ist eine Willenserklärung ausreichend, jedoch bei einem zweiseitigen Rechtsgeschäft werden zwei übereinstimmende Willenserklärungen benötigt. Besitz und Eigentum Fallbeispiel: die Schülerinnen und Schüler erhalten am Schuljahres Anfang Bücher von der Schule Wer hat die Sache? Die Schüler, Sie sind Besitzer und besitzen die tatsächliche Herrschaft Wem gehört die Sache? Der Schule Sie sind Eigentümer und besitzen die rechtliche Herrschaft? §903 der Eigentümer einer Sache kann mit der Sache belieben Verfahren Die Schule, die die rechtliche Herrschaft besitzen, können die Bücher verleihen, zurück verlangen, verkaufen und entsorgen Was sie aber nicht dürfen ist zum Beispiel die Bücher im Wald entsorgen oder beim Nachbarn Die Schüler, die tatsächliche Herrschaft besitzen, müssen die Bücher sorgfältig behandeln und sie auch am Schuljahresende zurückgeben Fallbeispiel: der Schüler, Tom entwendet seiner Mitschülerin, Stephanie, das Schulbuch und behält es. Nun ist es so, dass die Schule der Eigentümer bleibt, aber Tom ist nun unrechtmäßig der Besitzer Stephanie, Tom, das Buch mit angemessener Gewalt abnehmender Tom mit verbotene Eigenmacht gehandelt hat Dieser Vorfall wird im Strafrecht als Diebstahl gekennzeichnet Das Recht Rechte sind Regeln, die wir befolgen und einhalten die Aufgaben der Rechte sind es, das menschliche Zusammenleben zu regeln zum Beispiel Gebote: Unterhalts Rechte: Besuche einer weiter führenden Schule Verbote: Geschwindigkeit Überschreitung - Regeln werden in der Rechtsordnung zusammengefasst - Diese Rechtsordnung regelt Rechte und Pflichten Gerechtigkeitssinn Statue Augenbinde: alle Menschen sind gleich (egal welche Hautfarbe Herkunft oder Geschlecht) Waage: beide Seiten sollen beachtet und abgewogen werden Schwert: Strafe für den Schuldigen Die Statue steht für die Gerechtigkeit Rechtsquellen: Verfassung: Bayrische Verfassung -> Anspruch auf Bildung Gesetz: Bayrisches Gesetz über das Erziehung und Unterrichtswesen -> Gleichberechtigung Verordnung: Realschulordnung -> Anzahl der Schulaufgaben Satzung: Hausordnung -> regelt z.B. Ruhezeiten